Damit Vernunft einzieht in die Stadt!
Liebe Bunte, nach der fulminanten Cavazzen-Eröffnung treffen wir uns diese Woche im Freiraum, Inselgraben 6. Kommende Woche ist ein Bauausschuss, wir haben Bau- und Wohnthemen. Außerdem möchten wir einige Termine festlegen und beraten, wie wir unser Programm aktualisieren. Ich freu‘ mich auf euch! Daniel
Bunte Liste Lindau kritisiert Verpackungssteuer-Verbot Die Bunte Liste Lindau reagiert mit scharfer Kritik auf den gestrigen Beschluss des Bayerischen Ministerrats, kommunale Verpackungssteuern künftig zu verbieten. Während Städte wie Lindau am touristischen Müllaufkommen ersticken, verweigert der Freistaat unter Leitung der Verbotsparteien CSU und Freie Wähler den Kommunen gezielt wirksame Instrumente zur Müllvermeidung. „Diese >> Weiterlesen
Recht umständlich versucht der Geograph R. Rothfuß in seinem Beitrag zur Stadtratsseite der Bürgerzeitung in der KW 17/2025 herzuleiten, dass Freiflächen-PV das Mikroklima (nicht: Lokalklima) negativ beeinflussen. Statt dessen sollten Aufdach-Anlagen installiert werden. Das stimmt nicht. Letztlich geht es um die Energiebilanz: Der Teil der Solarstrahlung, der nicht reflektiert oder in >> Weiterlesen
Mit Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 22.01.2025 herrscht für deutsche Kommunen nun endgültig Rechtssicherheit: Städte dürfen kommunale Verbrauchssteuern auf Einweg-to-go-Verpackungen erheben. Tübingen hat 2022 eine Satzung erlassen und erhebt von Restaurants eine entsprechende Verpackungssteuer. McDonalds klagte dagegen und verlor letztinstanzlich. Dies ist nicht nur ein Sieg der kommunalen Selbstverwaltung, sondern auch >> Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Dr. Alfons, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute schon einiges zum Thema Konsolidierung und Sparen gehört undwerden sicherlich noch einiges hören.Und gerade deshalb möchte ich nicht darauf eingehen, welche Wünsche wir unsdieses Jahr schon wieder nicht erfüllen können, sondern darauf, wofür wir unserenStädtischen Haushalt nutzen. Das >> Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion der Bunten Liste wünscht Ihnen frohe Weihnachten und Momente der Besinnung. In einer politisch unruhigen Welt und angesichts der angespannten Stimmung auch hier im Stadtrat wird eines klar: Wir brauchen wieder mehr Miteinander, mehr Dialog und echte Begegnungen auf Augenhöhe. Unsere Arbeit bleibt geprägt von bunten Zielen: Klimapolitik >> Weiterlesen
Seit dem Stadtrat am 16. Oktober ist öffentlich, wie umfangreich sich die Verwaltung mit dem Stadtbus auseinandersetzt. Wichtig ist die Mobilitätsgesellschaft, bei der die Erträge der Parkraumbewirtschaftung helfen werden, die nötigen Investitionen in die Fahrzeugflotte und nötige Infrastruktur in Reutin zu stemmen. Der ZUP am Bhf Reutin ist weiter in >> Weiterlesen
Hallo zusammen, nun ist es soweit: ich höre auf und gebe mein Stadtratsmandat an Ronja Gebhard weiter. Nach über 34 Jahren im Rat ist es nun genug. Ich möchte mich bei euch sehr herzlich bedanken für die Unterstützung in dieser Zeit, sei es durch das Kreuz auf dem Stimmzettel oder >> Weiterlesen
Matthias Kaiser hielt die Rede zum Haushalt 2024 im 12. Stadtrat des Jahres 2023 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,Kolleginnen und Kollegen,in seiner Rede zum Haushalt 2023 hat Daniel Obermayr diesen als „Haushalt auf Bewährung“ bezeichnet. Hat er sich heute nun bewährt? Wir Bunten glauben schon, denn war dieses Werk schon im >> Weiterlesen
Mit den Haushaltsberatungen endet das kommunalpolitische Jahr und kommt zu seinem Höhepunkt. Diesmal zeichnet sich – endlich mal – ein vernünftiger Haushalt ab. Er enthält nur geringe Verkaufserlöse, keine Luftschlösser und nicht einmal kleinste zusätzliche Ausgaben fanden Mehrheiten. Trotzdem kann die Verwaltung voraussichtlich an kritischen Stellen zusätzliches Personal einsetzen. Nach >> Weiterlesen