Damit Vernunft einzieht in die Stadt!
Liebe Bunte, Wegen Krankheit kann Markus heute nicht kommen. Wir suchen einen Ersatztermin! Die Sonntagssitzung findet natürlich trotzdem statt. Markus Reichart hat seine Absicht, als Landrat in Lindau zu kandidieren,bekannt gegeben. Als Kreisrat freue ich mich darüber. Er ist integrativ,vielseitig interessiert und kann in Heimenkirch auf viele erfolgreicheProjekte verweisen. Diesen >> Weiterlesen
Mit Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 22.01.2025 herrscht für deutsche Kommunen nun endgültig Rechtssicherheit: Städte dürfen kommunale Verbrauchssteuern auf Einweg-to-go-Verpackungen erheben. Tübingen hat 2022 eine Satzung erlassen und erhebt von Restaurants eine entsprechende Verpackungssteuer. McDonalds klagte dagegen und verlor letztinstanzlich. Dies ist nicht nur ein Sieg der kommunalen Selbstverwaltung, sondern auch >> Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Dr. Alfons, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute schon einiges zum Thema Konsolidierung und Sparen gehört undwerden sicherlich noch einiges hören.Und gerade deshalb möchte ich nicht darauf eingehen, welche Wünsche wir unsdieses Jahr schon wieder nicht erfüllen können, sondern darauf, wofür wir unserenStädtischen Haushalt nutzen. Das >> Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion der Bunten Liste wünscht Ihnen frohe Weihnachten und Momente der Besinnung. In einer politisch unruhigen Welt und angesichts der angespannten Stimmung auch hier im Stadtrat wird eines klar: Wir brauchen wieder mehr Miteinander, mehr Dialog und echte Begegnungen auf Augenhöhe. Unsere Arbeit bleibt geprägt von bunten Zielen: Klimapolitik >> Weiterlesen
Seit dem Stadtrat am 16. Oktober ist öffentlich, wie umfangreich sich die Verwaltung mit dem Stadtbus auseinandersetzt. Wichtig ist die Mobilitätsgesellschaft, bei der die Erträge der Parkraumbewirtschaftung helfen werden, die nötigen Investitionen in die Fahrzeugflotte und nötige Infrastruktur in Reutin zu stemmen. Der ZUP am Bhf Reutin ist weiter in >> Weiterlesen
Hallo zusammen, nun ist es soweit: ich höre auf und gebe mein Stadtratsmandat an Ronja Gebhard weiter. Nach über 34 Jahren im Rat ist es nun genug. Ich möchte mich bei euch sehr herzlich bedanken für die Unterstützung in dieser Zeit, sei es durch das Kreuz auf dem Stimmzettel oder >> Weiterlesen
Matthias Kaiser hielt die Rede zum Haushalt 2024 im 12. Stadtrat des Jahres 2023 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,Kolleginnen und Kollegen,in seiner Rede zum Haushalt 2023 hat Daniel Obermayr diesen als „Haushalt auf Bewährung“ bezeichnet. Hat er sich heute nun bewährt? Wir Bunten glauben schon, denn war dieses Werk schon im >> Weiterlesen
Mit den Haushaltsberatungen endet das kommunalpolitische Jahr und kommt zu seinem Höhepunkt. Diesmal zeichnet sich – endlich mal – ein vernünftiger Haushalt ab. Er enthält nur geringe Verkaufserlöse, keine Luftschlösser und nicht einmal kleinste zusätzliche Ausgaben fanden Mehrheiten. Trotzdem kann die Verwaltung voraussichtlich an kritischen Stellen zusätzliches Personal einsetzen. Nach >> Weiterlesen
Auf der Stadtratsseite der BZ vom 23.09.23 berichtet Günther Brombeisüber einen Beschluss des Stadtrats in nichtöffentlicher Sitzung. Was wargeschehen? In einer von Bürgermeister Hotz initiierten Vorlage wurden vielestädtische Liegenschaften aufgezählt, die zu Höchstpreisen an die GWGoder den freien Markt verkauft werden sollten. Die Annahmen waren so,dass Gemeinwohl orientierte Nutzungen nicht >> Weiterlesen
Aus der Infoveranstaltung zur geplanten Gleisverkürzung auf der Inselkönnen wir einige Erkenntnisse ziehen. Es gibt einen breiten Konsens,die Bahn auszubauen. Maßnahmen sind in der Umsetzung, werden geplantoder gefordert. Bis 2045 gibt es nur Projekte und Szenarien zurVerbesserung des Angebots. Endlich! „Wir werden mehr Geld zur Verfügunghaben, als wir verbauen können“, >> Weiterlesen