Damit Vernunft einzieht in die Stadt!
Bunte Liste Lindau kritisiert Verpackungssteuer-Verbot Die Bunte Liste Lindau reagiert mit scharfer Kritik auf den gestrigen Beschluss des Bayerischen Ministerrats, kommunale Verpackungssteuern künftig zu verbieten. Während Städte wie Lindau am touristischen Müllaufkommen ersticken, verweigert der Freistaat unter Leitung der Verbotsparteien CSU und Freie Wähler den Kommunen gezielt wirksame Instrumente zur Müllvermeidung. „Diese >> Weiterlesen
Mit Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 22.01.2025 herrscht für deutsche Kommunen nun endgültig Rechtssicherheit: Städte dürfen kommunale Verbrauchssteuern auf Einweg-to-go-Verpackungen erheben. Tübingen hat 2022 eine Satzung erlassen und erhebt von Restaurants eine entsprechende Verpackungssteuer. McDonalds klagte dagegen und verlor letztinstanzlich. Dies ist nicht nur ein Sieg der kommunalen Selbstverwaltung, sondern auch >> Weiterlesen
Wer kennt sie nicht? Sie stehen zu Hauf in jeder Bäckerei, die einen Kaffeeautomaten hat, und auch in Cafés sind sie zu haben: Die ‚praktischen‘ Einwegbecher, die zum „Kaffee-to-go“ verlocken, dem scheinbaren schnellen „Genuß“ unterwegs. Und dann? Dann landen sie in der Umwelt – aber eben nicht in den Mülleimern der >> Weiterlesen