Haushaltsrede HH 2012 vom OB Kandidaten Max Strauß

  • 1.) Wunder gibt es immer wieder!

    Es stellt schon ein Wunder dar, dass wir heute überhaupt über den Haushalt 2012 abstimmen können.
    Die Vorgeschichte war abenteuerlich. Völlig überraschend schoss die SPD zu Beginn der HHBeratungen ihren Antrag auf Vertagung aus der Hüfte. Nicht nur die SPD zeigte einen eklatanten Mangel an Bereitschaft die dringenden und drängenden Haushaltsprobleme jetzt endlich gründlich und abschließend zu diskutieren. Auch die Schwarzen und Freien Wähler nahmen die Einladung zum Wegducken und Kneifen dankbar an.

    Damit hatten die schwarz-rote Koalition der Haushaltsverweigerer uns Bunte kalt erwischt.

    Nachdem SPD und Freie Wähler einen strammen Haushaltssanierer, einen selbsternannten Superfachmann für Finanzen und Sparen, als OB_Kandidat auf das Schild gehoben hatten, rechneten wir zum Zahlenwerk der Kämmerei mit

    • knallharten Sparvorschlägen
    • schonungslosen Auseinandersetzungen
    • strukturellen Verbesserungen
    • konstruktiven Akzenten

    Doch leider Fehlanzeige. Kneifen war angesagt.
    Trotz diverser Hinweise von Verwaltung und Bunter Liste, dass ein Verschieben des Haushaltes erhebliche Risiken birgt – Verlust von Fördermitteln für Kinderkrippen, Gefährdung Kindergartenneubau Holdereggen – kam es zum raschen Ende der Haushaltsberatungen 2012.
    Rien ne va plus! Nichts ging mehr!

    2.) Es ist den Haushaltsspezialisten der Bunten Liste zu verdanken,
    dass wir heute den Haushalt 2012 verabschieden können. Wir, als die von der politschen Konkurrenz gerne als “ewige Neinsager”und Blockierer diskreditierten Bunten ermutigten die Chefin die Haushaltscherben nicht liegen zu lassen.
    In einer kurzen, konstruktiven Besprechung einigten sich die Verwaltung, Obine Seidl und Bunte Liste auf eine praktikable Lösung:, Die Entflechtung von laufendem Haushalt 2012 und der Strategiediskussion über die finanzielle Zukunft der Stadt.
    So war es dem Finanzausschuß möglich zu dem jetzt hier vorliegenden Haushaltsentwurf Ja zu sagen. Dies geschah dann auch in Rekordzeit von 2 Stunden! Somit ist auch der Nachweis erbracht, dass der Stadtrat sehr wohl effizient arbeiten kann. Handeln statt Jammern war schon immer eine bunte Grundeinstellung und prägend für unsere politische Praxis!

    3.)Der jetzt vorliegende HH findet unsere Zustimmung.
    Zur Begründung verweise ich auf ein Zitat aus der letztjährigen Haushaltsrede:
    “Dieser Haushalt ist – wie die HH zuvor – in seiner Gesamststruktur auf die wichtigsten elementaren Bedürfnisse und Pflichtaufgaben der Stadt zugeschnitten Soziales, Bildung, Ökologie und Kultur erhalten mit diesem HH die angemessenen Mittel. “
    Beispielhaft seien genannt die Schulsanierung in Reutin, Kindergartenneubau Aeschach.

    4.) Was die nun anstehende Strategiediskussion im Januar betrifft, so werden wir Bunten sehr vieles mittragen können:

    Einnahmeverbesserungen in Form der Erhöhung der Gewerbesteuer zu Lasten von Banken und Industrie.
    Parkgebührenerhöhung (Vorschlag Nuber aus dem Jahre 2010) zur Finanzierung der Inselhalle ohne Parkhaus
    deutliche Schuldentilgung – nach wie vor unser wichtigstes Großprojekt – verschafft dem Verwaltungs-haushalt wieder Luft.

    Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin – allein während Ihrer Amtszeit hat die Stadt über 35 Mio. € nur an Zinsen bezahlt. Klare Prioritätensetzung: Soziale und ökologische Projekte werden wir Prestigeobjekten stets vorziehen.

    5.) Wir verkennen nicht, dass die Stadt in mancher Hinsicht strukturelle Probleme hat, die in den nächsten Jahren und Haushalten angegangen werden müssen.

    Dass eine Hochbauabteilung im Bauamt parallel zur GWG – und beide losgelöst voneinander – Hochbau betreiben, ist eines dieser Probleme. Auch gehören Entsorgung und Versorgung unter ein Dach und zwar unter das Dach der Stadtwerke! Der Regiebetrieb Parken und der städtische ÖPNV gehören ebenfalls unter einem Dach – im Rahmen eines Mobilitätsmanagement – zusammengefasst!

    Hier geht es nicht darum die Qualität der städtischen Mitarbeiter in Frage zu stellen, sondern durch verbesserte Organisationsformen die Freude an der Arbeit und die Mitarbeitermotivation zu steigern.
    Bei allen Maßnahmen der Neuorganisation und Neustrukturierung müssen die Mitarbeiter mitgenommen werden.
    Zeitgemäße Moderation wird uns allen helfen, tabulos zu diskutieren und die Kommunikation innerhalb der Verwaltung aber auch zwischen Verwaltung und den Töchtern GWG, Stadtwerke sowie mit uns Stadträten zu optimieren.

    Sollte ich die Ehre haben diese Prozesse an führender Stelle zu begleiten, werden die HH-Ansätze für fair gehandelten Kaffee- und Tee deutlich erhöht werden müssen.

    Die Bunte Liste Lindau stimmt dem Haushalt 2012 zu.

    Max Strauß

    Alle Jahre wieder ist auch diesmal die Frage spannend:

    Wer bekommt den Haushaltsoskar ?

    Nominiert war diesmal Uwe Birk für seine Hauptrolle im Drama “Denn Sie wissen nicht, was sie tun!”
    Aber nach dem dieser Film dann doch floppte hat sich die Jury anders entschieden.

    Für Ihr Lebenswerk, ihren originellen Künstlernamen und weil sie vielleicht zum letzten Mal an einer Haushaltsverabschiedung teilnimmt, erhält den Haushaltsoskar 2011 Frau Petra Meier to Bernd Seidl!

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