Die Lindauerinnen und Lindauer haben sich nicht ins Bockshorn jagen lassen. Das Ergebnis (2/3 Zustimmung zum Bürgerbegehren!), zeigt, dass der großen Mehrheit im Stadtrat für ein Parkhaus eine geringe Akzeptanz in der Bevölkerung entgegenstand.
Der Versuch des Stadtrats, einen Beschluß allein dadurch zu begründen, dass nun mal eine Stadtratsmehrheit gefunden wurde und diese Tatsache gefälligst als demokratisch akzeptiert werden müsse, ist vom Souverän, der Bürgerschaft, zurückgewiesen worden.
Aus vielen Gesprächen während der Kampagne wissen wir, dass es den Menschen nicht um Parkplätze ging. Es ging um Verkehrspolitik, Nachhaltigkeit, das Stadtbild, den Tourismus und um Teilhabe an Entscheidungen. Maßnahmen, wie ein Parkhaus, müssen sich aus den Zielen und Leitbildern zu diesen Themen begründen lassen.
Die Definition dieser Ziele ist mit breiter Beteiligung der Bürgerschaft durchzuführen und die Akzeptanz sicherzustellen. Im ISEK und KLiMo gibt es bereits gute Ansätze, zum Tourismus steht das noch aus. Wem das nicht gelingt, der wird es auch zukünftig schwer haben.
Ich unterstütze die Initiative von Pius Bandte, Michaela Dietenmaier und Andreas Röck zu einer Gesprächsrunde mit dem Podium zur OB-Wahl und den Fraktionsvorsitzenden. Persönlicher Kontakt schafft Vertrauen und erleichtert die inhaltliche Auseinandersetzung.
In der Sache steht jetzt ein Beschluß an, wie der Karl-Bever-Platz in seiner jetzigen Form in unser Verkehrskonzept eingepasst werden kann. Ich plädiere für den Vorschlag aus dem Bürgerentscheid – die Nutzung für die Dauerparker, Bewohner und Beschäftigte. Sonderparkrechte für Zweit- und Drittautos im Inselkern sollten damit überflüssig werden.
Unsere Hausaufgabe ist es, Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit des Stadtbusses wieder herzustellen. Dabei hilft der reduzierte Parksuchverkehr, wenn Gäste den Karl-Bever-Platz nicht mehr ansteuern. Die Echt Bodensee Card, deren Einführung ansteht, wird die Erreichbarkeit der Insel weiter verbessern. Die Auswirkungen sollen beobachtet werden und diese Erfahrungen in die kommenden Entwicklungen einfließen.
Daniel Obermayr