Kritische Haltung des Bundesrechnungshofs zu ÖPP-/PPP-Projekten

Unter folgenden Links findet man weitere Hinweise auf Gutachten des
Bundesrechnungshofes zu ÖPP am Beispiel Strassenbau:

  • http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/rechnungspruefer-privater-autobahnbau-lohnt-sich-nicht/10030782.html
  • https://www.gemeingut.org/bundesrechnungshof-warnt-in-neuem-gutachten-vor-autobahnprivatisierung-per-oepp/
  • http://www.tagesspiegel.de/politik/privates-kapital-fuer-autobahnen-bundesrechnungshof-skeptisch-zu-plaenen-fuer-autobahn-gesellschaft/14843836.html

Die Medien berichteten über die Haltung und Einsichten des Bundesrechnungshof zu ÖPP-/PPP-Projekten – z.B. auch der Deutschlandfunk.

  • www.deutschlandfunkkultur.de

Im Beitrag vom 3.2.2017 “ÖPP, Pleiten, Pech und Pannen”, der sich nicht nur auf Autobahnen bezieht, hier aber wieder einmal als Beispiel herhalten muß, berichtet Autor Johannes Zuber:

(Zitat)

Beispiel: Autobahnen. Der Bundesrechnungshof hat die sechs Projekte untersucht, die bereits durchgeführt werden. Von wirtschaftlichen Vorteilen haben die als konservativ geltenden Gutachter nichts zu berichten. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags vom Juni 2014 schreiben sie:

Zitator: “Vielmehr haben Berechnungen des Bundesrechnungshofs zu fünf der sechs bereits vergebenen ÖPP-Projekte ergeben, dass allein diese um insgesamt über 1,9 Mrd. Euro teurer sind, als es eine konventionelle Realisierung gewesen wäre.”

Und der Bundesrechnungshof zieht ein vernichtendes Fazit:

Zitator: “Der Bundesrechnungshof ist der Auffassung, dass die bisherigen ÖPP-Projekte unwirtschaftlich sind.”

Ebenfalls äussert bemerkenswerte kritisch-distanzierende Schlussfolgerungen finden sich in diesen Berichten:

“Gemeinsamer Erfahrungsbericht zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP”

siehe:

https://lrh.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/LRH/Aktuelles/Gemeinsamer_20Erfahrungsbericht_20zur_20Wirtschaftlichkeit_20von_20_D6PP-Projekten.pdf

Weitere interessante Quellen zur kritischen Sicht auf die ÖPP-Modelle und vor allem auch -Verträge, auch zu “Bäder-Modellen”:

  • http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/siebengebirge/koenigswinter/B%C3%A4der-SPD-sieht-sich-best%C3%A4tigt-article1463231.html
  • http://www.schiebener.net/wordpress/neuigkeiten-aus-koenigwinter-oepp-baeder-abenteuer-beendet/
  • https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlich-private_Partnerschaft – Hier ist der kritik-teil
    interessant!
  • http://www.iab-ev.de/veranstaltungen/2014_09_30_Berlin/12_Kellner.pdf
  • https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlich-private_Partnerschaft

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