Kategorie: Politik
-
Pressemitteilung zum Eichwaldareal
Eichwaldareal: CSU, FW, BU und FDP brechen Befriedungsprozess ab – Kleingärten und Naturschutz bleiben auf der Strecke Der Befriedungsprozess zum Eichwaldareal sollte den Konflikt um die künftige Nutzung des 80.000 Quadratmeter großen Areals hinter der Therme befrieden. Verwaltung, Stadtrat, Kleingärtner:innen, Bund Naturschutz, Anwohnende sowie Vereine hatten sich fast ein Jahr lang in einem aufwendigen Dialogverfahren…
-
Stellungnahme von „Ohne Rüstung leben“
Folgende Stellungnahme zum Angriffskrieg gegen die Ukraine von „Ohne Rüstung leben“ vom 3. März 2022 bringen wir hier im Wortlaut. Weitere Informationen: www.ohne-ruestung-leben.de „Militarisierung darf keine Antwort auf Putins Krieg sein Der Angriffskrieg Wladimir Putins gegen die Ukraine ist ein brutaler, durch nichts zu rechtfertigender Bruch des Völkerrechts. Ohne Rüstung Leben verurteilt den Krieg aufs…
-
Leben auf der Insel
In der letzten Stadtratssitzung wurde mehrheitlich ein Gutachten zur Verbesserung der Lebensqualität auf der Insel beschlossen. Mit € 40.000,– soll damit unser Stadtzentrum gestärkt werden und dem Schwund an Einwohner*innen entgegengewirkt werden. Leider hat derselbe Stadtrat unter Federführung des Aushilfsbürgermeisters Hotz Änderungen des Parkkonzeptes beschlossen. Dabei erhielt die ausgearbeitete Vorlage der Stadtverwaltung eine knappe Mehrheit…
-
„Neues Jahr und neue Tatkraft“ – Laura Brombeis ist im Stadtrat
Liebe Lindauerinnen, liebe Lindauer, im Namen der ganzen Bunten Liste wünsche ich Ihnen ein glückliches und gesundes Neues Jahr! Zum Jahreswechsel habe ich den Platz von Uli Kaiser im Stadtrat eingenommen und freue mich sehr, dort künftig Ihre Interessen und Anliegen vertreten zu dürfen! Als gebürtige Lindauerin liegt mir nicht nur am Herzen, die gelebten Traditionen unserer Stadt zu…
-
Haushaltsrede der Bunten Liste im Stadtrat
Uli Kaiser hat im Stadtrat die Haushaltsrede der Stadtratsfraktion der Bunten Liste Lindau gehalten. Werte Frau Oberbürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen, bei der Baumpflanzung anlässlich der Geburt des OBabys zeigte sich die geschätzte Kollegin Angelika Rundel überrascht, dass Sie, liebe Frau Oberbürgermeisterin, ausgerechnet die „langweiligste Sitzung im Jahr“ zum Wiedereinstieg nach dem Mutterschutz gewählt haben.…
-
Verpasste Chancen – zum geplanten Parkhaus vor der Insel
Die Bunte Liste ist aus finanziellen, ökologischen und verkehrspolitischen Gründen gegen ein Parkhaus am Karl-Bever-Platz. Aber die Bunte Liste wird sich an ihr Versprechen halten, das Ergebnis des Bürgerbeteiligungsprozesses anzuerkennen und umzusetzen. Das darin enthaltene Parkhaus ist aber nicht jetzt sofort zu planen und zu bauen. Denn das wichtigste Ergebnis dieses Beteiligungsprozesses war ein grundsätzlich…
-
Die unendliche Geschichte
In einer Sondersitzung hatte der Stadtrat zuletzt eine Menge Entscheidungen zu treffen, die mit „Parken“ zu tun hatten. Ein Thema mit vielen Abhängigkeiten zur Mobilität, zum Klimaschutz und zur Attraktivität Lindaus. Obwohl wir mit dem Mobilitätskonzept und dem einstimmig angenommenen Ergebnis des Beteiligungsprozesses Karl-Bever-Platz einen Maßstab für die Entscheidungen hätten, wurde beides weder in der Vorlage…
-
Stadtverwaltung will Stadtratsbeschluss zur Aufnahme von Flüchtlingen „nicht weiter verfolgen“
Uwe Peschka: Der Stadtrat hatte am 29.4. beschlossen, dass sich Lindau bereit erklärt, das Leid der Flüchtlinge z.B. in Moria zu lindern und 50 junge Flüchtlinge aufzunehmen. Nun liegt eine Beschlussvorlage der Stadtverwaltung vor, die diesen Beschluss einfach kippen will und lapidar vermerkt: „Die Unterbringung von 50 minderjährigen Flüchtlingen im Stadtgebiet Lindau wird nicht weiter…
-
Zur konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats – aus Sicht der ÖDP
Zu den Vorgängen auf der konstituierenden Stadtratssitzung, bei der die Bunte Liste systematisch und so weit wie nur möglich von allen einflussreichen Posten ausgegrenzt wurde, möchten wir keine eigene Stellungnahme abgeben, sondern lieber eine andere Gruppierung des Lindauer Stadtrats (die ÖDP) an dieser Stelle zu Wort kommen lassen, die sich in einer Pressemitteilung am 12.…
-
Alex Kiss: Abschied vom Stadtrat nach 30 Jahren
Von 01.05.1990 bis 30.04.2020 war Alexander Kiss für die Bunte Liste Lindau im Lindauer Stadtrat. Mit den folgenden Gedanken möchte er sich nach 30 Jahren aus dem Stadtrat verabschieden. Im Kreisrat wird er weiterhin gewählter Vertreter für die Grünen sein. 30 Jahre Stadtrat Das sind 3 Generationen Hummler, 2 Generationen Dorfmüller, 2 Oberbürgermeister und eine…