Damit Vernunft einzieht in die Stadt!
Uli Kaiser: Mit dem heutigen Tag endet meine Stadtratstätigkeit für die Bunte Liste. Wie schon vor der Wahl angekündigt, wechsle ich nun in die „Bunte Basis“. Damit mache ich Platz für unsere junge Stadträtin Laura Brombeis. Dank ihr wird die Fraktion der Bunten Liste im Lindauer Stadtrat doppelt so weiblich >> Weiterlesen
Uli Kaiser hat im Stadtrat die Haushaltsrede der Stadtratsfraktion der Bunten Liste Lindau gehalten. Werte Frau Oberbürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen, bei der Baumpflanzung anlässlich der Geburt des OBabys zeigte sich die geschätzte Kollegin Angelika Rundel überrascht, dass Sie, liebe Frau Oberbürgermeisterin, ausgerechnet die „langweiligste Sitzung im Jahr“ zum Wiedereinstieg >> Weiterlesen
Für die Stadtratsfraktion der Bunten Liste Lindau hat Ulrike Lorenz-Meyer in ihrer Funktion als Behindertenbeauftragte einen wichtigen Antrag formuliert: Für schwerbehinderte Menschen im Grenzbereich zwischen Behindertenwerkstätten und allgemeinem Arbeitsmarkt gibt es leider kaum mehr Arbeitsmöglichkeiten. Früher gab es in der Stadtverwaltung immer auch Nischenarbeitsplätze für „Hilfsarbeiter“, oft im Bereich Straßenreinigung >> Weiterlesen
Die Bunte Liste ist aus finanziellen, ökologischen und verkehrspolitischen Gründen gegen ein Parkhaus am Karl-Bever-Platz. Aber die Bunte Liste wird sich an ihr Versprechen halten, das Ergebnis des Bürgerbeteiligungsprozesses anzuerkennen und umzusetzen. Das darin enthaltene Parkhaus ist aber nicht jetzt sofort zu planen und zu bauen. Denn das wichtigste Ergebnis >> Weiterlesen
In einer Sondersitzung hatte der Stadtrat zuletzt eine Menge Entscheidungen zu treffen, die mit „Parken“ zu tun hatten. Ein Thema mit vielen Abhängigkeiten zur Mobilität, zum Klimaschutz und zur Attraktivität Lindaus. Obwohl wir mit dem Mobilitätskonzept und dem einstimmig angenommenen Ergebnis des Beteiligungsprozesses Karl-Bever-Platz einen Maßstab für die Entscheidungen hätten, wurde >> Weiterlesen
Die Stadt Lindau regelt das Parken für Bewohner:innnen der Insel im Sinne des Beteiligungsprozesses Karl-Bever-Platz.Dazu sind folgende Schritte notwendig: Entsprechend der Beschlussvorlage vom 22.09. und 19.01. werden die Stellplätze im Inselkern ganztags den Bewohner:innen mit Sonderparkrecht zur Verfügung gestellt. Ab sofort werden Dauerparkkarten für den Karl-Bever-Platz an Bewohner:innen und Pendler:innen >> Weiterlesen
… zum Karl-Bever-Platz zu akzeptieren, das hatte der Stadtrat gelobt. Doch diese Entscheidung wird nun nach Belieben umgedeutet. Die Verwaltung hält es schon für beschlossen, dort ein Parkhaus zu bauen. Die LZ schreibt zum „Offenen Brief“ eines verzweifelten Insulaners, der Beteiligungsprozess hätte dort Parkplätze für Kurzzeitparker ergeben. Das stimmt nicht. >> Weiterlesen
Ein Generationenprojekt: Die Entwicklung der Hinteren Insel wird schon seit über einer Generation diskutiert. Anfang er 1980iger-Jahre wurde eine Therme heiß diskutiert und versank mangels warmen Wassers wieder in der Versenkung. Daraufhin wurde der Förderverein Hintere Insel gegründet. Es folgten Ideen für Stadtvillen und Kongresszentrum und dann die Sanierung der Luitpold-Kaserne >> Weiterlesen
Am kommenden Montag, den 15. Februar, veranstaltet die rechtspopulistische Partei AfD einen sogenannten „Bürgerdialog“ in der Inselhalle. Dabei sind drei Bundestagsabgeordnete der Partei, die zum Teil dem rechten völkisch-nationalistischen Flügel angehören. Diese Politiker sind in der Vergangenheit wegen rassistischer und antisemitischer Aussagen und Aktionen aufgefallen. Wir möchten deutlich zeigen: In >> Weiterlesen
Daniel Obermayr hielt dieses Jahr, am 10.2., im Stadtrat die Haushaltsrede. Hier der Text der Rede zum Nachlesen: „Sehr geehrte Oberbürgermeisterin, Kolleginnen und Kollegen des Rats, als neues Mitglied in diesem Gremium erspare ich uns Vergleiche mit den Haushalten anderer Jahre. Stadtbus Nicht erspart blieb mir die Erfahrung, mit welcher >> Weiterlesen