Transparente Politik

Matthias Kaiser: Unter reger Beteiligung der Bürgerschaft wurde der Rahmenplan für die Hintere Insel erarbeitet und vom Stadtrat mit großer Mehrheit öffentlich beschlossen. Dieser Rahmenplan gibt vor, wie der Stadtteil die nächsten 30 Jahre entwickelt, wie alte und neue Bausubstanz genutzt werden sollen. Er dient als Richtschnur für Bauwerber. Fatal ist es, dass eine Stadtratsmehrheit noch am selben Tag nichtöffentlich mit der Abrissgenehmigung für das Denkmal „Torfremise“ den öffentlich beschlossenen Rahmenplan ad absurdum führt und damit ein Musterbeispiel für intransparente Politik zurücklässt.